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„Regensburg liegt gar schön. Die Gegend mußte eine Stadt herlocken, auch haben sich die geistlichen Herrn wohlbedacht. Alles Feld um die Stadt gehört ihnen, in der Stadt steht Kirche gegen Kirche und Stift gegen Stift. Die Donau erinnert mich an den alten Mayn.“

(J.W.v. Goethe)

Aktuelles

 

Wanddurchbruch bedarf keiner Zustimmung

AG Karlsruhe, Az.: 9 C 299/14 Will ein Wohnungseigentümer zwei Zimmer seiner Wohnung per Wanddurchbruch miteinander verbinden, so benötigt er dafür nicht die Zustimmung der übrigen Wohnungseigentümer, wenn dadurch weder die Statik des Gebäudes noch der Brandschutz...

Zur Schriftform bei Mieterhöhung im Gewerbemietrecht

BGH, Urteil vom 25.11.2015, XII ZR 114/14 Der BGH hat entschieden, dass eine Änderung der Miethöhe unter Umständen schriftlich vereinbart werden muss. Ansonsten kann sich eine Vertragspartei womöglich auf einen Verstoß gegen die Schriftform berufen. Sachverhalt Ein...

Minderungsanspruch bei mangelhaftem Service in der Gastronomie

Amtsgericht München, Urteil vom 12.01.2016 Dem Gast eines Restaurants steht ausnahmsweise bei mangelhaftem Service statt des Kündigungsrechts ein Minderungsanspruch zu. Sachverhalt Der Kläger betreibt eine Gaststätte in Unterschleißheim. In dieser feierte der Beklagte...

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